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   BVerwG, 04.07.2016 - 1 B 78.16   

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BVerwG, 04.07.2016 - 1 B 78.16 (https://dejure.org/2016,20219)
BVerwG, Entscheidung vom 04.07.2016 - 1 B 78.16 (https://dejure.org/2016,20219)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Juli 2016 - 1 B 78.16 (https://dejure.org/2016,20219)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    StAG § 10 Abs. 1 Nr. 1, § 11 Satz 1 Nr. 1, § 35
    Loyalitätserklärung; formelle Einbürgerungsvoraussetzung; materielle Einbürgerungsvoraussetzung; Unterstützung von Bestrebungen; wahrheitsgemäße Angaben zu Ausschlussgründen; Rücknahme der Einbürgerung.

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    StAG § 10 Abs. 1 Nr. 1, § 11 Satz 1 Nr. 1, § 35
    Loyalitätserklärung; Rücknahme der Einbürgerung; Unterstützung von Bestrebungen; formelle Einbürgerungsvoraussetzung; materielle Einbürgerungsvoraussetzung; wahrheitsgemäße Angaben zu Ausschlussgründen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 10 Abs 1 Nr 1 RuStAG, § 11 S 1 Nr 1 RuStAG, § 35 RuStAG
    Rücknahme einer Einbürgerung

  • Wolters Kluwer

    Formeller oder materieller Charakter der für die Einbürgerung erforderlichen Loyalitätserklärung; Vollständige und wahrheitsgemäße Abgabe der Loyalitätserklärung hinsichtlich der in ihr enthaltenen Tatsachenerklärungen der Sache nach

  • doev.de PDF

    Rücknahme einer Einbürgerung; Loyalitätserklärung; wahrheitsgemäße Angaben

  • rewis.io

    Rücknahme einer Einbürgerung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Loyalitätserklärung; formelle Einbürgerungsvoraussetzung; materielle Einbürgerungsvoraussetzung; Unterstützung von Bestrebungen; wahrheitsgemäße Angaben zu Ausschlussgründen; Rücknahme der Einbürgerung

  • rechtsportal.de

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1 ; StAG § 10 Abs. 1 Nr. 1
    Formeller oder materieller Charakter der für die Einbürgerung erforderlichen Loyalitätserklärung; Vollständige und wahrheitsgemäße Abgabe der Loyalitätserklärung hinsichtlich der in ihr enthaltenen Tatsachenerklärungen der Sache nach

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2016, 1424
  • NVwZ 2016, 1425
  • DÖV 2016, 879
  • InfAuslR 2016, 337
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 24.05.2006 - 2 BvR 669/04

    Einbürgerung

    Auszug aus BVerwG, 04.07.2016 - 1 B 78.16
    Die Beschwerde bezieht sich zunächst auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. Mai 2006 (2 BvR 669/04 - BVerfGE 116, 24 ), das die Rücknahme einer Einbürgerung für vereinbar mit Art. 16 Abs. 1 Satz 1 GG erklärt, wenn sie rechtswidrig ist und durch Täuschung oder vergleichbares Fehlverhalten erwirkt wurde.
  • BVerwG, 01.04.2014 - 1 B 1.14

    Aufenthaltsrecht eines Kindes bei Aufenthalt aus humanitären Gründen der Eltern;

    Auszug aus BVerwG, 04.07.2016 - 1 B 78.16
    Diese Voraussetzungen sind nicht erfüllt, wenn sich die aufgeworfene Frage im Revisionsverfahren nicht stellen würde, wenn sie bereits geklärt ist bzw. aufgrund des Gesetzeswortlauts mit Hilfe der üblichen Regeln sachgerechter Auslegung und auf der Grundlage der einschlägigen Rechtsprechung ohne Durchführung eines Revisionsverfahrens beantwortet werden kann oder wenn sie einer abstrakten Klärung nicht zugänglich ist (BVerwG, Beschluss vom 1. April 2014 - 1 B 1.14 - AuAS 2014, 110).
  • BVerwG, 17.02.2015 - 1 B 3.15

    Erteilung eines einheitlichen Visums bei verheirateten Antragstellern

    Auszug aus BVerwG, 04.07.2016 - 1 B 78.16
    Eine die Revisionszulassung gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO rechtfertigende Divergenz ist nur dann im Sinne des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO hinreichend bezeichnet, wenn die Beschwerde einen inhaltlich bestimmten, die angefochtene Entscheidung tragenden abstrakten Rechtssatz benennt, mit dem die Vorinstanz einem in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts oder eines anderen in der Vorschrift genannten Gerichte aufgestellten ebensolchen entscheidungstragenden Rechtssatz in Anwendung derselben Rechtsvorschrift widersprochen hat (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Februar 2015 - 1 B 3.15 - juris Rn. 7 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 25.04.2017 - 12 S 2216/14

    Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bei Eingehen einer

    Bei den Bekenntnis- und Erklärungserfordernissen handele es sich allein um eine formelle Einbürgerungsvoraussetzung, die Richtigkeit oder Wahrheit insbesondere des Bekenntnisses zur freiheitlich demokratischen Grundordnung seien deshalb nicht zu überprüfen (Berlit, in: GK-StAR, a.a.O., Rn. 135 ff.; ihm folgend VG Köln, Urteil vom 13.04.2011 - 10 K 201/10 - juris Rn. 41 ff.; VG München, Urteil vom 29.06.2011 - M 25 K 10.3434 - juris Rn. 21; offen BVerwG, Beschluss vom 04.07.2016 - 1 B 78.16 - InfAuslR 2016, 337).
  • BVerwG, 24.05.2017 - 1 B 103.17

    Verwirkung prozessualer Befugnis

    Das Aufzeigen einer fehlerhaften oder unterbliebenen Anwendung von Rechtssätzen, die das Bundesverwaltungsgericht oder das Bundesverfassungsgericht aufgestellt hat, genügt den Zulässigkeitsanforderungen einer Divergenzrüge nicht (BVerwG, Beschluss vom 4. Juli 2016 - 1 B 78.16 - juris Rn. 7).
  • VGH Baden-Württemberg, 01.12.2022 - 11 S 1023/20

    Rücknahme seiner Einbürgerung; Ermessensausfall in Bezug auf den Verlust der

    Beschluss vom 1. Dezember 2022 Der Streitwert für das Berufungsverfahren wird nach § 63 Abs. 2, § 47 Abs. 1 Satz 1 und § 52 Abs. 2 GKG auf 10.000,- EUR festgesetzt (BVerwG, Beschluss vom 04.07.2016 - 1 B 78.16 - juris Rn. 9; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 25.04.2017 - 12 S 2216/14 - juris Rn. 58).
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